ffm: ivi geräumt – demo heute

heute 18h ivi-solidemo kaisersack in frankfurt/main (direkt am hbf)

http://ivi.copyriot.com/tag-x1-demo

alle hin da!

ivi von unileitung verkauft!

scheiß uni – solidarität jetzt!
uni frankfurt verkauft das gebäude des instituts für vergleichende irrelevanz. damit ist das ivi bedroht.

pm der nutzer_innen:

Bei der Senatssitzung am vergangen Mittwoch hat das Präsidium der Goethe-Universität Frankfurt auf Nachfrage des AStA den Verkauf des Gebäudes des Instituts für vergleichende Irrelevanz (im Folgenden: IvI) im Kettenhofweg 130 angekündigt. Die Nutzer_innen des 2003 im Rahmen der Studierendenproteste besetzten Gebäudes zeigten sich irritiert. Nachdem die Universitätsleitung die Arbeit des Instituts seit über acht Jahren geduldet hat, sind die Nutzer_innen davon ausgegangen, dass sie über Pläne zur Zukunft des Gebäudes als erste informiert werden.

„Auch wenn uns das Vorgehen der Universitätsleitung nicht überrascht, sind wir wütend, ein weiteres Mal vollkommen übergangen worden zu sein“ sagt Sabine Winter, eine der Mitbegründer_innen des Instituts. „Das Ivi ist ein zentraler Bestandteil der studentischen Selbstorganisation und Kultur in Frankfurt geworden. Gerade jetzt, wo für studentische Initiativen kaum noch Raum vorgesehen ist, ist das Ivi unverzichtbar.“ Mit dem Umzug der Universität gehe der öffentliche Charakter, der den Campus Bockenheim prägte, verloren.

Durch die kontinuierliche Arbeit hat sich das IvI zu einem Ort der Verbindung von Wissenschaft, studentischer Kultur und städtischer Öffentlichkeit entwickelt. Eine Vielzahl an Gruppen und Initiativen nutzt das IvI für Konzerte und Ausstellungen, Lesekreise und Vorträge, Kongresse und Parties. Die offene und demokratische Organisation des Projekts korrespondiert dabei mit der Idee der demokratischen Architektur Ferdinand Kramers, die für Transparenz und den Abbau von Hierarchien steht. Das Gebäude, das durch den Umzug der Geisteswissenschaften auf den IG Farben Campus mehrere Jahre leer stand, wurde und wird durch die Besetzung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. „Die Teilnahme im IvI ist prinzipell offen und nicht an Status und soziale Herkunft gebunden. Das klingt vielleicht etwas altbacken, aber das ist nicht selbstverständlich“, so Benjamin Walter, ein Schüler, der seit kurzem im Institut aktiv ist.

Die Planungen für das Programm 2012 seien im vollen Gange. Krista Herns, eine Mitarbeiterin des Instituts, teilte mit: „Unsere Arbeit ist langfristig angelegt. Deshalb fordern wir, dass die Zukunft des Instituts nicht über unsere Köpfen hinweg entschieden wird. Die Universität und die Stadt Frankfurt sollten endlich zur Kenntnis nehmen, wie wichtig das Projekt Ivi für städtisches und studentisches Leben in Frankfurt ist. Das IvI muss dauerhaft erhalten werden!“

Kritisches Denken braucht – und nimmt sich – Zeit und Raum.

eine online-petition gibts hier:

http://www.ipetitions.com/petition/ivi/

please sign it!

weitere infos folgen bald.

aus aktuellem anlass III

lieber focus

mal abgesehen von deinen recherchefehlern, und abgesehen davon, dass ich die dortmunder südkurve jetzt auch nicht so richtig toll finde, aber geht das nicht ein bisschen weit?

ohne grüße

Besetzung und Räumung der Schumannstraße 60

„Eine Gesellschaft, in der die bewaffnete Staatsmacht dafür sorgt, dass ein Haus seinen menschlichen Zweck nicht erfüllt, ist offenkundig verrückt, und sobald die Proletarisierten im Bild dieses Polizisten das Wesen der Gesellschaft erkennen, könnte die Geschichte eine unerwartete Wendung nehmen.“
freundinnen und freunde der klassenlosen gesellschaft

Gestern Nachmittag, im Anschluss an eine studentische Vollversammlung, die wohl hauptsächlich auf Grund der Wohnungsnot einberufen wurde, besetzte die Initiative schlaflos in frankfurt eine seit 5 Jahren leer stehende Villa in der Schumannstraße im Frankfurter Westend. Objekt und Zeitpunkt schienen gut gewählt. Das Haus ist nicht in Privatbesitz, sondern gehörte früher der Uni und wird mittlerweile vom Land Hessen verwaltet. Zugleich gibt es in Frankfurt seit längerem eine Öffentlichkeit für die prekäre Wohnsituation wie auch für die Veränderung von Stadtteilen durch beispielsweise krasse Mieterhöhungen (so gibt es in der Frankfurter Rundschau eine Serie darüber). Der letzte Wahlkampf in Frankfurt hatte genau das auch im Zentrum, bei dem selbst die CDU mit „Freiraum für Alle“-Plakaten warb. Am Morgen vor der Vollversammlung gab das Präsidium der Uni noch eine Pressemitteilung raus, in der dafür geworben wurde, „unbürokratisch und kurzfristig preiswerten zusätzlichen Wohnraum für unsere Studierenden zur Verfügung“ zu stellen.
Die Besetzung selbst verlief dann friedlich und relativ problemlos. Die Einschätzung der Aktivist_innen war, dass zumindest in der ersten Nacht nicht mit einer Räumung zu rechnen sei. Erste Reparaturarbeiten wurden durchgeführt, sehr viele Leute kamen und solidarisierten sich, brachten Essensspenden, alles lief ganz gut. Der Pressesprecher der Polizei sagte gegenüber der Presse, dass die Räumung nicht geplant sei. Während diese Aussage dann auf der hr-online-Seite um 23:34 eingepflegt wurde, war die Räumung allerdings schon im Gang.
Der AK Recht dazu:

„Die Räumung begann 20 Minuten, nachdem der Pressesprecher der Frankfurter Polizei, Alexander Kießling, in Interviews u. a. mit der Frankfurter Rundschau und dem Hessischen Rundfunk behauptete, „kein Interesse an einer Eskalation“ zu haben. Er verwies außerdem darauf, dass die Aktion „friedlich verlaufen“ sei. und eine Räumung bisher nicht geplant sei. Die Polizei hatte Ansprechpartner_innen innerhalb des Hauses, ein Handykontakt stand zur Verfügung. Trotzdem fuhren ohne Ankündigung plötzlich ca. 60 Einsatzwagen vor. Eine Eskalation von Seiten der Aktivist_innen hatte es nicht gegeben.

Im Haus kam die Meldung „die Bullen sind da“ daher auch ziemlich überraschend. Während ein Teil der Leute das Haus verließ und sich davor sammelte, verblieb ein anderer Teil im Haus. Vor dem Haus sprach die Polizei sofort einen generellen Platzverweis aus, drohte unmittelbare Gewalt an und begann die Leute wegzudrücken, zu schubsen und offensichtlich auch zu schlagen. Es ist immer wieder toll, das blöde Grinsen eines gewalttätigen Staatsbüttels zu sehen, wenn er auf Protestierende einschlägt. Auch groß war der „Communicator“-Bulle, der während des „Vorgangs“ auf die erste Reihe der Protestierenden einschwätzte, bis es ihm zu bunt wurde, und er auch fröhlich anfing Menschen anzugreifen, um sich direkt danach hinter die Linie der beschilderten zurückzuziehen. Ein anschauliches Beispiel staatlicher Kommunikation.
An die 90 Menschen wurden festgenommen. Während die Polizei die im Haus Verbliebenen rausholte und festnahm kam eine Gruppe von Occupy-Frankfurt vorbei. Ein weiteres Highlight des Abends. Diese Trottel entblödeten sich nicht, während die Räumung in vollem Gange war, sich hinzustellen und per Megaphon durchzusagen (ich hab leider nicht alles verstanden), dass das Haus ja jetzt leer sei (wie gesagt, man konnte das Gegenteil beobachten), und die Polizei ja auch nur ihre Arbeit mache, man die Straße verlassen und man sich doch dem Camp vor der EZB anschließen solle. Der Megaphon-Man war Wolfram Siener, das „Gesicht der Bewegung“ (alle Medien). Was für unsolidarische Arschlöcher. Geht mit euren Zeitgeist-Antisemitenfreunden spielen, ihr Honks.

Im Anschluss an die Räumung verhinderte die Polizei dann noch, dass eine Spontandemonstration durchgeführt werden konnte. Hierzu nochmals der AK Recht:

„Der Umgang der Polizei mit der anschließenden spontanen Solidaritätsdemonstration war ebenfalls geprägt von Gewalt und Rechtsverstößen. So wurde die Demonstration sofort von allen Seiten eingekesselt und mit Schlagstöcken und Fausthieben angegriffen. Mehrere Personen, die die Demonstration von außen beobachteten, wurden von Einsatzkräften in den Kessel geprügelt. Der Demonstrationszug wurde sofort am Weiterziehen gehindert. Da eine Durchführung der Demonstration unter diesen Umständen nicht möglich war, wurde sie schließlich aufgelöst. Im Anschluss daran wurde das Areal des Campus Bockenheim von Polizeikräften umstellt.“

Während also sehr viele Menschen auf Suche nach bezahlbarem Wohnraum sind, überall Obdachlose ihr Leben auf der Straße fristen müssen, gibt es auf der anderen Seite eine große Zahl an leer stehenden Häusern. Der Kreisverband der Linken in Frankfurt hat eine Übersichtseite über den Leerstand eingerichtet. Dort sind auf einer Karte allein im Innenstadtbereich 62 leere Häuser eingezeichnet. Dazu kommen noch die unzähligen leer stehenden Bürogebäude, beispielsweise in Niederrad. Die Verrücktheit der Gesellschaft, die Häuser mittels Polizeigewalt die Erfüllung des menschlichen Zwecks von Häusern verhindert, wie es oben im Zitat der Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft steht, wird in Frankfurt ganz offensichtlich. Zu hoffen wäre, dass der Skandal der Räumung nicht durch die Aktivitäten der Occupy-Bewegung medial untergeht und die Besetzung eine angemessene politische Nachbetrachtung findet.

Solidarität mit den Festgenommenen.

Laut der Website der Aktivist_innen gibt es heute Abend um 19h eine Solidemo. Treffpunkt: Koz, Uni-Campus. Geht hin.

informiert euch:
http://schlaflosinfrankfurt.blogsport.de/

musical education for children

1989 im britischen tv. unglaublich gut!

17.-22.1.: 12. gegenuni frankfurt

vom 17.1.-22.1. findet im ivi in frankfurt die 12. gegenuni unter dem überthema „naturalisierung“ statt. neben einigen (einführungs-)workshops und anderen veranstaltungen findet in diesem rahmen am 22.1. ein doppelvortrag unter dem gesamttitel „natur statt gesellschaft – regression gegenwärtiger wissenschaft“ statt, wo christine zunke eine kritik der soziobiologie und christine kirchhoff eine kritik der neuropsychoanalyse vortragen und zur diskussion stellen werden.

das gesamte programm samt ankündigungstext:
(das ist auch hier: http://ivi.copyriot.com/gg_uni/12 als handliches pdf inklusive kommentierungen der einzelnen veranstaltungen einzusehen, bzw. downzuloaden)

naturalisierung. gegenuni 12
Sowohl in den Universitäten als auch in den öffentlichen Medien ist schon lange eine Tendenz wahrnehmbar, die hauptsächlich darin besteht, naturwissenschaftliche Erklärungsmodelle auf gesellschaftliche Entwicklungen anzuwenden. Exemplarisch und besonders augenscheinlich lässt sich hier die Sarrazin-Debatte im Herbst 2010 anführen. Auf Grundlage der Soziobiologie vertritt Sarrazin eine Position der Einteilung von Menschen nach Kriterien ökonomischer Nützlichkeit, die bis ins Innerste verwoben ist mit rassistischen Ressentiments. Die Einteilung in produktive und unproduktive Menschen wird grundiert durch die These, genetische und kulturelle Intelligenzdispositionen seien der Grund für die Existenz einer „Unterschicht“. Sarrazins Thesen zur Erblichkeit von Intelligenz stützen sich wie gesagt auf die Soziobiologie und wollen neben der Erklärung für den Bestand einer „Unterschicht“ auch gleich das Rezept für die Lösung liefern: mit dem „Argument“ vererbter Intelligenz wird die Klassenlage zu einer biologischen Eigenschaft von Mitgliedern einer identifizierten Gruppe erklärt. Der Furor richtet sich dabei zwar insgesamt gegen diejenigen, „die nicht ökonomisch gebraucht werden“ (Sarrazin in lettre international), richtet sich aber insbesondere gegen „Türken und Araber“, die „keine produktive Funktion“ hätten. In seinem Buch wird er dann deutlicher: Muslimische Migrant_innen hätten aufgrund von „genetischen Belastungen“ kein besonderes intellektuelles Potential, aber eine höhere Fertilität als die Intelligenten, wodurch sich, gemäß soziobiologischer Überlegungen, die „Gene jener am meisten (verbreiten), die die höchste Fruchtbarkeit haben“ (FAZ 26.08.2010). Das Rezept für die Lösung besteht in der Streichung der Unterstützung, damit sich diese Leute „auswachsen“ (lettre international), im Klartext: der biologischen Lösung überantwortet werden. Kein Geld, keine Kinder, Unterschicht stirbt aus. Die Argumentation ist einfach und gerade deshalb so bedrohlich.
Die deutsche Debatte zeichnete sich dadurch aus, dass zwar bis hin zur Bild die biologistischen Erklärungen Sarrazins als „sozial-darwinistisch“ abgelehnt wurden, während sich gleichzeitig der einhellige Tenor artikulierte, er hätte eine wichtige Debatte zur Integration von Migrant_innen angestoßen und genau darüber der Rassismus reproduziert wurde. Die mediale Bearbeitung von Fragen nach Klassenverhältnissen oder sozialer Schichtung brachte gleichzeitig Humangenetiker_innen und Hirnforscher_innen zu Wort, die inzwischen wohl mehr zur Gesellschaft zu sagen haben als beispielsweise Soziolog_innen. Die deutsche Soziologie feierte folgerichtig währenddessen ihren Abschied aus den öffentlichen Diskursen in Frankfurt beim Jubiläum der Deutschen Gesellschaft für Soziologie. Indem sie sich dort für inkompetent erklärte und den Mund hielt, zeigte sie sich in bester Tradition in vorauseilendem Gehorsam staatstreu. Dazu passend feiert in den Medien ein antiintellektueller Affekt fröhliche Urständ’, indem die Verteidigung des rassistischen Biologismus sich als Verteidigung der Meinungsfreiheit gegen „die deutsche Meinungs-Besitzer-Szene“, welche gegen die Aussprache der Wahrheit die „Höchststrafe (…): Existenzvernichtung“ (Sloterdijk in Cicero Nov, 2009) verhänge; oder die „neuen linken Jakobiner“ werden angeklagt, von denen man es nicht mehr hinnehmen will, sich „den Mund verbieten zu lassen“ (Norbert Bolz in der Talkshow von Anne Will am 5.9.2010). Sarrazin wird zum Märtyrer der Wahrheit, da es gegen die Wahrheit seiner zusammengekehrten Statistiken kein Argument zu geben scheint. Nach dem letzten Kehraus Kritischer Theorie aus den Unis und dem fröhlich von den Gesellschaftswissenschaftler_innen mit¬forcierten Ende von Gesellschaftstheorie überhaupt qua Einigelung in winzigen Departements der Faktenhuberei, in denen schon die Angst vor qualitativen Methoden eingeübt wird und das eigene Tun nur mehr durch permanentes Publizieren der immer gleichen langweiligen Zahlenreihen in peer review Magazinen bestätigt wird, kommt der Positivismus zu sich selbst: die naturwissenschaftliche Methode verspricht alles messbar zu machen, aber was denn da gemessen wird steht eigentlich nicht mehr zur Debatte. Wenn aber Gesellschaft nicht mehr in Begriffen verstanden wird, sind Thesen wie die von Sarrazin konsequente Folge. So erhält der Begriff der Integration heute die Attribute, die vor einigen Jahren noch von dem Begriff der Assimilation bezeichnet wurden. Das als deutsch Identifizierte soll nun führen oder leiten alle diejenigen, die nicht schon ohnehin gern Gefolge leisten – die Bratwurst wird zur Leitkultur. Du darfst sein nur, wenn du bist wie wir (und solange wir das dulden).
Vor das offenbare Verschwinden der Gesellschaftstheorie aus der Öffentlichkeit schiebt sich seit Sarrazin eine neue Form der Naturalisierung von Gesellschaftlichem. Dank der Soziobiologie und der neuesten Hirnforschung sind, wie an Sarrazin exemplifiziert, Rassismen wieder en vogue – es ist halt das, was die Forschung sagt. Beide Disziplinen produzieren neue und/oder alte empirische „Wahrheiten“. Die Hirnforschung beansprucht für sich, individuelle Willensbildung als Funktionen des Gehirns darstellen zu können. Ein „freier Wille“ wird dort den Menschen generell abgesprochen: „Kaum ein Philosoph vertritt heute noch die Auffassung, es gäbe einen freien Willen“ (Gehirn und Geist 2/2003) – auch dieser Text ist demzufolge allein Resultat einiger Quanta Gehirnmasse, denen es an der Reproduktion der Gattung gelegen ist. Dieser Angriff ist fundamental, weil damit selbst die Möglichkeit gesellschaftlicher Emanzipation in Frage gestellt wird. Die gesellschaftliche Fremdbestimmung, wie sie sich bspw. in warenförmigen Beziehungen ausdrückt, wird durch hirnmäßige Fremdbestimmung ersetzt. Funktionelle Magnetresonanztomographie wird zum theoretisch-praktischen Werkzeug, um gesellschaftliche Subjekte als Reizreaktionsbündel zu objektivieren. Gesellschaftliche Zwänge wie Lohnarbeit finden im Hirndeterminismus keine Entsprechungen mehr und gerade das Fehlen dieser Begriffe bezeichnet das Ende der kritischen Auseinandersetzung mit ihnen.
Wie schlimm es wirklich ist, möchten wir auf der zwölften Gegenuni mit dem Schwerpunkt „Naturalisierung“ herausfinden und haben dazu einige Veranstaltungen vorbereitet.

mo 17.01.
14h workshop: mensch-natur-verhältnisse (aus geographischer perspektive)
16h lektüre: marx’ resultate des unmittelbaren produktionsprozess
18h [plenum]
19h [kantine]: konkretes essen für kleines geld
21h eröffnung

di 18.01.
16h workshop: nietzsche und der nationalsozialismus
18h workshop: begriff der metapsychologie bei freud

mi 19.01.
18h workshop: begriff der natur bei marx
20h vortrag: die körper der multitude. mit robert foltin + turn-left
22h [key_osk]: barabend

do 20.01.
14h workshop: wie reaktionär ist die romantik?
16h workshop: igitt, igitt: natur – einführung in die queer theories
18h workshop: begriff der natur in der kritischen theorie
20h vortrag: learning by undoing – gegen natur und politische bildung. mit hanni hausschuh

fr 21.01.
18h diskussion: veranstaltungsreihe zur kritik der wissenschaft

sa 22.01. natur statt gesellschaft – regression gegenwärtiger wissenschaft
17h vortrag und diskussion: soziobiologie – die wissenschaft der naturalisierung. mit christine zunke
19h vortrag und diskussion: zurück zur natur? kritik der neuropsychoanalyse. mit christine kirchhoff
21h barabend

nachtrag zu gestern

die frankfurter rundschau berichtet über eine veranstaltung der heinrich-böll-stiftung über ungarn, die aufgrund von gewaltdrohungen abgesagt werden musste, da „die sicherheit des gastes“ nicht mehr gewährleistet gewesen sei:

Wie die Stiftung am Mittwoch mitteilte, hatte sie von massiven Drohungen gegen den österreichischen Journalisten Paul Lendvai erfahren, der in Büchern und Fernsehsendungen die Rechtswende in Ungarn anprangert. Sie habe die Sicherheit des Gastes nicht gewährleisten können, schrieb die Heinrich-Böll-Stiftung.

„i am under attack“

folgendes ist aus einer mail, die über mehrere seriöse verteiler kam, rauskopiert.

betreffend Ungarn, wo nach dem Erdrutschsieg der völkischen FIDESZ und der faschistischen Jobbik mittlerweile offenbar alle Dämme brechen. Siehe unten ein Mail des > bekannten Philosophen G. M. Tamás, einer der Betroffenen, das zur Zeit > leider meine einzige Infoquelle ist – offenbar alles sehr eilig. Wenn > wer was ergänzen kann, würd ich mich freuen. Die Petition selbst ist > (bis jetzt) leider nur auf Ungarisch. Siehe hier: > http://www.petitiononline.com/MTAFKInt/ >

Dear friends, please sign the petition above, you & your numerous friends. > I and three others had been fired from the Institute of Philosophy of > the Hungarian Academy of Sciences, 13 more will follow incl. ALL poeple from the Lukács Archives. It is the doing of the right-wing attack on > liberties, livelihood, intelligentsia etc. This protest is aimed at the Academy, it is simple & straightforward. it is in Hungarian, but there is no time for it to be translated now. PLEASE, PLEASE, sign it & make people to sign it quick, of course it would be useful if some big names would appear. Sorry for the hurried message, but I am under attack – > press, tv, and so on, there’s a huge scandal here. > Thank you very much in advance, > G M Tamás

mittlerweile gibt es auch eine englische version der petition:

János Boros, the director of the Institute of Philosophical Research of the Hungarian Academy of Sciences since the beginning of 2010, has repeatedly called the majority of the fellows of the Institute incompetent. Adding insult to injury, in an interview broadcast last week he asserted that they are ignorant even of the most elementary matters of our profession. We urge the friends of philosophy, both philosophers and non-philosophers, in Hungary and abroad, who care for the variety, broadness, quality and freedom of philosophical culture in Hungary, to protest against the practices of János Boros, unprecedented in recent decades at the Hungarian Academy. Once he has taken up his office, János Boros introduced intimidation, confrontation and deceit at the Institute on a day to day basis, including the directorial order that everything happening at the Institute should have the status of an official secret (unless declared otherwise), a move which was duly struck down later by the Ombudsman for Data Protection and Freedom of Information. During the summer János Boros issued ad hoc evaluations, declaring fifteen of the twenty-three fellows of the Institute „incompetent“ (this is equivalent to firing them under Hungarian law). Later he himself admitted that these evaluations had only limited validity, and were not issued in the legal framework required by the relevant laws. József Pálinkás, president of the Hungarian Academy of Sciences, also stressed that the „evaluations“ do not have legal status. Nevertheless, in spite of the protests of the Committee of Philosophy of the Hungarian Academy of Sciences, and the unambiguous statement of the president of the Academy, János Boros has recently started to dismantle the Institute, by initiating the dismissal of five fellows (Sándor Ferencz, Pál Horváth, János Laki, Miklós Mesterházi and Gáspár Miklós Tamás), and indicating that there will be more to follow. In signing this petition we join the protest in Hungary and abroad, and urge the Hungarian Academy of Sciences that they should not turn a blind eye to this rampaging, lacking legitimate professional considerations and contravening fundamental procedural and legal requirements.

es scheint ziemlich heftig zu sein, was in ungarn abgeht. hier tamás über die oben benannte partei namens jobbik in einem interview aus 2009:

Ich denke, es herrscht wirklich eine rechtsextreme Stimmung im Land. Diese wird vor allem vom jungen Mittelstand getragen: von Intellektuellen, BeamtInnen, StudentInnen, LehrerInnen, ÄrztInnen usw. Diese Stimmung ist aber auch stark in den Dörfern zu spüren, wo die Roma-Bevölkerung lebt.
Das hat unter anderem viel mit dem Scheitern der Politik der letzten Jahre zu tun. Die so genannte linksliberale sozialdemokratische Regierung hat eine konsequent neoliberale Wirtschafts- und neokonservative Sozialpolitik betrieben – dagegen gab und gibt es großen Widerstand.
Außerdem werden in Ungarn alte Feindbilder heraufbeschworen, wenn es darum geht, Verantwortliche für die wirtschaftlichen und sozialen Probleme des Landes zu finden. So ist etwa von „Judobolschewisten“, also von ehemaligen Kommunisten, die jetzt Milliardäre sein sollen, die Rede; von „den Juden“ – den „Agenten des kosmopolitischen Weltkapitalismus“ – und von den Roma, die in der rechten Presse als „genetische Schädlinge“ bezeichnet werden. Und natürlich auch vom Ausland, von „dem Westen“. Es kann durchaus von einem dreiviertel-faschistischen Klima gesprochen werden. Gewalttaten sind keine Seltenheit: hauptsächlich wird – noch – psychischer Terror ausgeübt, aber es gab auch schon Attentate, Serienmorde an Roma. Sozialistische und liberale PolitikerInnen werden bespuckt, verprügelt usw. Ein neofaschistisches Terrorkommando aus Ungarn wurde jüngst in Bolivien enttarnt und gefangen genommen. Sie waren im Dienste der weiß-suprematistischen Kräfte in der Region Santa Cruz, wo sie gegen das linkssozialistische Regime Evo Morales’ gewalttätig vorgehen sollten. Die Stimmung in Ungarn ist wirklich sehr angespannt.
Das angeblich so fortschrittliche Regierungslager verliert gerade den letzten Rest an Popularität. In dieser Lage entstehen natürlich auch neue Strömungen.Unter diesen sind auch ein paar wenige linkgerichtete Kräfte zu fi nden, aber vor allem gibt es eine aus rechter Sicht viel versprechende, junge faschistische Partei mit dem Namen Jobbik, was „die Bessere“ oder auch „die Rechte“ heißt – das ist ein Wortspiel. Diese Partei verfügt auch über paramilitärische Truppen, die „Ungarischen Garden“, die in den faschistischen Uniformen der Pfeilkreuzler aus den dreißiger Jahren auf und ab marschieren und in Schützenvereinen den Umgang mit Waffeen trainieren.
Das kündigen sie übrigens auch ganz offen an. Diese paramilitärischen Einheiten werden gemeinsam mit den so genannten Bürgerwachen (halbamtlichen „Vigilanten“) in einigen Gebieten Ungarns von großen Teilen der Bevölkerung als Aufrechterhalter der öff entlichen Ordnung anerkannt und sogar von Bürgermeistern persönlich gebeten, durch die Straßen zu patrouillieren und Präsenz zu zeigen. Das ist wirklich schlimm.

diskus sonderausgabe endlich draußen

endlich draußen: der diskus zur kritik der umsganze-broschüre staat, weltmarkt…

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